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Schweizer „Veloweg-Abstimmung“: Weiterer Angriff auf Föderalismus?

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Am 23.September 2018 stimmt das Schweizer Volk über eine Verfassungsergänzung ab. www.kla.tv/13042 Neu soll der Bund auch Kompetenzen zur Regelung der Velowegnetze erhalten. Bislang waren diese Kompetenzen bei den Kantonen und Gemeinden. Eine unscheinbare oder gar belanglose Abstimmung – könnte man meinen. Aber bei genauerem Hinsehen stellt man fest, dass dieser Bundesbeschluss ein weiterer Angriff auf den bewährten Schweizer Föderalismus ist.

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---------- Quellen / Links ----------
https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2018/nr-19-14-august-2018/bundeskompetenz-fuer-velowege-wie-halten-wirs-mit-dem-foederalismus.html

https://www.svp.ch/news/artikel/editorials/velo-initiative-oeffnet-tuer-und-tor-fuer-forderungen-und-mehrkosten-ohne-nennenswerten-nutzen/ https://www.svp.ch/partei/publikationen/parteizeitung/2018-2/svp-klartext-august-2018/jetzt-auch-velowege-was-soll-der-bund-noch-alles-bezahlen/

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